Aktuelles Recht

Aktuelles Recht2022-12-08T13:28:30+01:00

Abhängigkeit von Nachfrage

Eine Gruppe von Käufern hat die Chance ein Produkt oder einen Markenartikel zu kaufen und drückt den Bedarf und das Verlangen danach aus – und schon haben wir die Nachfrage. Damit Nachfrage entstehen kann, sind bestimmte Einflüsse erforderlich. Die Nachfrage ist darüber hinaus abhängig von verschiedenen Faktoren.   Wir sind erfahrene Wirtschaftsanwälte. Nutzen Sie eine erste Beratung. Jetzt Termin buchen!   Einflüsse auf Nachfrage Bezogen auf ein bestimmtes Gut kann man die Abhängigkeit der Nachfrage unter folgenden Punkten zusammenfassen: Preis des nachgefragten Gutes Preis aller weiteren Güter Einkommen des Subjektes persönlicher Aufbau der Bedürfnisse sowie Erwartung in die Zukunft Vermögen [...]

Von |September 1st, 2023|Kategorien: § 14 MarkenG, § 39 GWB, § 6 UWG, Allgemein, Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht, Beihilfe, Bewertung, Bundeskartellamt, Bundesverwaltungsgericht, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, CISG, EGBGB, einstweilige Verfügung, EU-Wettbewerbsrecht, Europarecht, Fachanwalt, Fusionskontrollverfahren, Gerichtsverfahren, geschützte Herkunftsbezeichnung, Google Ads, HWG, Inc, internationale Zuständigkeit, Internationales Gesellschaftsrecht, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Kartellrecht, Kryptowährung, LG Bremen, LG Hamburg, LG Hannover, Litigation, Lizenzgeber, Lizenznehmer, Markenlöschung, Markenschutz, Markenverletzung, Mittelstandskartell, OLG Bremen, OLG Celle, Rechtsanwalt, Richtlinie 95/46/EG, Schiedseinrede, Schiedsvereinbarung, Störerhaftung, UN Kaufrecht, UNÜ, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (= Brüssel Ia-VO) Art. 63 Abs. 1 lit. a, VO (EG) Nr. 593/2008, Wettbewerbsrecht, ZAG, Zweigniederlassung|Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |0 Kommentare

Medizinprodukterecht kurz erklärt

Das Medizinprodukterecht bezweckt, den Verkehr mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen. Medizinprodukte sind alle einzeln oder miteinander verbunden verwendeten Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen oder andere Gegenstände einschliesslich der für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinproduktes eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen mittels ihrer Funktionen zum Zwecke u.a. der Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten (§ 3 MPG). Das MPG regelt Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten, die Verkehrsfähigkeit [...]

Garantiebedingungen gehören zum Kaufvertrag

Garantiebedingungen sind ein wichtiger Bestandteil jedes Kaufvertrags. Sie geben dem Käufer die Sicherheit, dass das gekaufte Produkt oder die erbrachte Dienstleistung den vereinbarten Anforderungen entspricht und im Falle von Mängeln oder Defekten repariert oder ersetzt wird. In der Regel werden Garantiebedingungen vom Hersteller oder Verkäufer des Produkts oder der Dienstleistung festgelegt. Diese Bedingungen können je nach Produkt oder Dienstleistung unterschiedlich sein und sollten vor dem Kauf sorgfältig geprüft werden. Zu den wichtigsten Aspekten von Garantiebedingungen gehören die Dauer der Garantie, die Art der Garantie (z.B. Reparatur oder Ersatz), die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Garantie (z.B. Nachweis des Kaufs oder [...]

Von |Juni 26th, 2023|Kategorien: Wirtschaftsrecht|0 Kommentare

Lebensmittelvermarktung erfordert Kennzeichenrecht

In der Lebensmittelvermarktung gibt es Lebensmittelhandel in Form von Groß- und Einzelhandel, die Direktvermarktung als Ab Hof-Verkauf, Bauernmärkte sowie den Außer-Haus-Verzehr durch Gastronomie, Gemeinschaftsverpflegung. Der Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln ist geregelt im Kennzeichenrecht. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit der Kennzeichnung.   Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Tel: 05113573560   Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung. Mit der Lebensmittelvermarktung entsteht somit eine Schnittstelle zum Marken- und Kennzeichenrecht. Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, [...]

AGB-Recht kurz erklärt

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in Deutschland jedoch verhältnismässig streng aus. Für Unternehmen gelten beispielsweise die strengen verbraucherschützenden Regelungen nicht unmittelbar, überwiegend aber mittelbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Ihnen, als Verwender der AGB, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften den unternehmerischen Bedingungen angepasst werden und bei immer wiederkehrenden Vertragsabschlüssen eingesetzt werden (z.B. Einzelhandel). Sie vereinfachen den Geschäftsverkehr daher enorm.   Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Kontakt   Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Damit die AGB wirksam werden, müssen sie [...]

Fachkanzleien erkunden

Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Wir sind Rechtsanwälte und stehen mit allen anwaltlichen Berufsträgern aus der Rechtsanwaltschaft und der Patentanwaltschaft für zielorientierte Beratung und exzellente Vertretung auf höchstem fachlichen Niveau. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Daneben halten wir weitere Zweigstellen unserer Kanzlei in einigen Metropolen vor. horak Rechtsanwälte erreichen Sie in Berlin, Bielefeld, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt/ Main, Hamburg, Hannover, München und Stuttgart.   Lassen Sie sich [...]

Kleinen Schadenersatz verstehen

Wenn der Gläubiger gemäß § 281 Abs. 1 BGB die mangelhafte Sache behält und den Wertunterschied zu einer mangelfreien Sache als Schaden geltend macht, so ist das der kleine Schadenersatz. Der kleine Schadensersatz kann bei jeder Pflichtverletzung geltend gemacht werden. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.   Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Jetzt Termin buchen!   Der "kleine" Schadensersatz wird statt der Leistung gemäß §§ 280, 281 Abs. 1 BGB nicht anhand der voraussichtlich erforderlichen, aber noch nicht aufgewendeten fiktiven Mängelbeseitigungskosten bemessen. Großer Schadensersatz Großer Schadensersatz bedeutet, dass der Besteller den gesamten Vertrag rückabwickelt. Er gibt die Werkleistung zurück [...]

Privates Baurecht verstehen

Das private Baurecht behandelt die Vertragsbeziehungen zwischen den Baubeteiligten. Demgegenüber steht das Öffentliche Baurecht. Zivilrecht, Grundeigentum und Nachbarrecht, Werkverträge zur Vorbereitung und Durchführung eines Bauvorhabens wie Architektenvertrag, Bauvertrag mit Bauunternehmern sowie die Nachbarrechtsgesetze der Bundesländer – das alles regelt das private Baurecht. Das Öffentliche Baurecht bündelt definitive Vorschriften, mit deren Hilfe die bauliche Nutzung von Grund und Boden geregelt werden. Rechtsanwalt Andreas Friedlein   Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Jetzt Termin buchen!   Das Private Baurecht regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen den nicht-öffentlich-rechtlichen am Bau Beteiligten. Hier geht es primär um Verträge zwischen dem Besteller (Bauherr, Generalunternehmer, [...]

Anleitung zum Austritt eines Gesellschafters

  Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und kennen uns aus im Gesellschaftsrecht. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Jetzt Termin buchen!   Um die Stellung des Gesellschafters in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zu beenden bieten sich verschiedene Szenarien an. Der Gesellschafteraustritt unterliegt dabei einigen Bedingungen. Ob ein Gesellschafter dabei durch Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation oder Auflösungsklage von der GmbH los kommt, ist abhängig von entscheidenden Faktoren. Idealerweise sollten die Gesellschafter das Ende eines Geschäftsführeramtes oder einer Gesellschafterstellung jedoch einvernehmlich untereinander klären. Klappt diese nicht, so ist zu prüfen welches Vorgehen für den Gesellschafteraustritt optimal ist, denn [...]

Das Datenschutzrecht mit DSGVO und dessen Wandel

Durch die hohe, einfache Verfügbarkeit von Daten, deren Berechenbarkeit und Verarbeitung in Datenbanken oder anderen computergestützten Systemen stellt Datenschutz eine der zentralen Facetten aktueller und zukünftiger Rechtswirklichkeiten dar. Der Schutz von Daten findet dabei nicht nur im orginären Datenschutzrecht, sondern auch in vielen weiteren Rechtsgebieten, wie beispielsweise dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht (unberechtigte Down-/Uploads geschützter Werke, Datenbankenrecht), Anwendung. Neben dem allgemeinen Datenschutzrecht bestehen viele bereichsspezifische Datenschutzregelungen in anderen Gesetzen. Diese gehen den allgemeinen Normen der jeweiligen Landes-Datenschutzgesetze und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vor ( § 1 Abs. 3 und 4 BDSG). Inzwischen wird auch das deutsche Datenschutzrecht durch die Datenschutzgrundverordnung [...]

Von |Februar 22nd, 2022|Kategorien: Datenschutzrecht, BDSG, DSGVO|Schlagwörter: , , , |Kommentare deaktiviert für Das Datenschutzrecht mit DSGVO und dessen Wandel
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